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31. Sitzung der Gemeindevertretung Selters

Termin

Datum:
25. Februar
Zeit:
19:00 bis 22:00

Veranstaltungsort

Mineralbrunnen Niederselters
Am Urseltersbrunnen 3-5
65618 Selters
HessenDeutschland

Tagesordnung

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung

2. Feststellen der Beschlussfähigkeit

3. Einwendungen gegen die Tagesordnung

4. Einwendungen gegen die letzte Niederschrift

5. Mitteilungen des Gemeindevorstandes

6. Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Niederselters, Eisenbach, Münster und Haintchen

7. Ortsgericht Selters II (Eisenbach); hier: Wahl zum Ortsgerichtsschöffen und stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteher

8. Haushaltsplan der Gemeinde Selters (Taunus) für das Jahr 2021 hier: Bericht über § 105 HGO Liquiditätskredite und § 106 HGO Stand der Liquidität zum 31.12. des Vorjahres

9. Interkommunale Zusammenarbeit der Kommunen Bad Camberg, Brechen, Hünfelden und Selters (Taunus); hier: Verwaltungsdigitalisierung i.V.m. Online-Zugangsgesetz

10. Dienstleistungszentrum (DLZ) für die Feuerwehren der Kommunen Bad Camberg, Brechen, Hünfelden, Weilrod und Selters (Taunus) hier: Kooperationsvereinbarung „Letter of Intent“

11. Bauleitplanung der Gemeinde Selters (Taunus) im Ortsteil Niederselters; Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „In der Oberau“ im zweistufigen Regelverfahren mit paralleler Flächennutzungsplanänderung hier: Durchführung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit den eingearbeiteten Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

12. Antrag der CDU-Fraktion vom 17.11.2020; hier: Erweiterung der Anbindung an die kommunale Holzhackschnitzelheizanlage

13. Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2021; hier: Corona-Bürgerbus

14. Antrag der SPD-Fraktion vom 26.01.2021; hier: Kostenlose Abgabe der vorhandenen Schutzmasken

15. Antrag der SPD-Fraktion vom 26.01.2021; hier: Schwimmbadöffnung in der 2. Corona-Saison

16. Antrag der UWE-Fraktion vom 18.06.2020; hier: Einrichtung eines permanenten Arbeitskreises „Zukunft Selters“

17. Anfrage der FWS-Fraktion vom 26.01.2021; hier: Digitalisierung der Verwaltungsaufgaben der Gemeinde Bericht zum derzeitigen Entwicklungsstand und den Planungsvorhaben bis Ende 2022

18. Anfrage der FWS-Fraktion vom 26.01.2021; hier: 1250-Jahr-Feier des Ortsteils Niederselters im Jahr 2022 Stand der organisatorischen Vorbereitungen

19. Anfrage des Gemeindevertreters Peter Schnierer vom 26.01.2021; hier: Aufwandsentschädigungen