Übersicht

Meldungen

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Wir dürfen nicht wegsehen

Zum Tag des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nadine Gersberg: „Wir dürfen nicht wegsehen. Gewalt gegen Frauen passiert im eigenen Zuhause, am Arbeitsplatz oder in…

SPD Limburg-Weilburg: „Nicht motzen, sondern machen“ – NNP vom 20.11.2023

Trotz der möglichen Koalition auf Landesebene: SPD-Chef Eckert kritisiert „demotivierte Partei“ Von Peter Schäfer. DORNBURG-FRICKHOFEN. Mit einem „ernüchternden Rückblick“ und einem „optimistischen Ausblick auf die Zukunft“ im Frickhöfer Bürgerhaus hat sich Tobias Eckert am Samstagvormittag beim SPD Unterbezirksparteitag Limburg-Weilburg an…

Aktuelles aus der Gemeindevertretung

Hohe Ausgaben prägen das aktuelle Finanzbild. Es besteht die absolute Notwendigkeit, alternative Einnahmequellen zu nutzen und zu erschließen. Erneuerbare Energien wie Windkraft und Freiflächenphotovoltaik bieten eine solche Möglichkeit, werden aber von einer Mehrheit der Gemeindevertreter leider nicht gewünscht. Die…

Verhalten von CDU und Grünen führt zu vollständigem Vertrauensverlust der Angehörigen der Opfer von Hanau in den Rechtsstaat

Die heutige Pressekonferenz von Armin Kurtović und Niculescu Păun hat erneut das Versagen der Hessischen Landesregierung aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen aufgezeigt. Dazu erklärte die Obfrau im Untersuchungsausschuss Hanau der SPD-Landtagsfraktion, Heike Hofmann: „Es war von Anfang an klar, dass…

Bild: Christof Mattes

Hessische Bürgerinnen und Bürger müssen sich auf eine gute Versorgung verlassen können

Das DRK-Krankenhaus in Biedenkopf ist nach Ziffer 4.4 des Hessischen Krankenhausplanes 2009 Teil der unabdingbaren Notfallversorgung in Hessen. Durch eine teilweise belegärztliche Versorgung erhält das Krankenhaus den Basisnotfallzuschlag nicht und auch keinen Sicherstellungszuschlag. Dazu sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion…

Bild: Christof Mattes

Hilfskräfte an hessischen Hochschulen werden von der Landesregierung aus CDU und Grünen vernachlässigt

Hilfskräfte, studentische und wissenschaftliche, leisten an unseren Hochschulen essentielle Arbeit, wobei sich die Zahl der Hilfskräfte in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt hat. Aufgabenbereiche aus Forschung und Lehre, im technischen Support oder in der Verwaltung werden an diese Hilfskräfte…

Hilferuf der Polizeigewerkschaften ist Konsequenz aus katastrophaler Personalpolitik der Landesregierung aus CDU und Grünen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hat den Hilferuf aller hessischen Polizeigewerkschaften als „Anklageschrift gegen die CDU-geführte Landesregierung“ bezeichnet. Die Polizeigewerkschaften hatten die Ergebnisse einer nicht repräsentativen, gewerkschaftsübergreifen Umfrage im Polizeipräsidium Südosthessen zum Anlass genommen, auf die…

Bild: Peter Jülich

Erneute Vertuschung durch Hessen-CDU – Kultusministerium macht keine Angaben zu Unterrichtsausfällen.

Die Bildzeitung hat bei den 16 Kultusministerien nachgefragt, wie viele Unterrichtsstunden in diesem Jahr bereits im jeweiligen Bundesland ausfallen mussten. Ebenso wie vor kurzem bei einer Abfrage bezüglich fehlender Lehrkräfte hat das hessische Kultusministerium von Alexander Lorz (CDU) als einziges…

Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktionen aus Hessen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen zu Unternehmensbesuch in Darmstadt

Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Landtagen von Hessen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam das Unternehmen Donges Steel Tec in Darmstadt besucht. Begleitet wurden die Fraktionsvorsitzenden Günter Rudolph (Hessen), Andreas Stoch (Baden-Württemberg) und Jochen Ott (Nordrhein-Westfalen) von dem örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Safe Abortion-Day – Die Landesregierung aus CDU und Grünen hätte längst handeln müssen und können.

Nadine Gersberg, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, sieht die Versorgungsstrukturen in Hessen in Gefahr. Anlässlich des diesjährigen Safe Abortion-Days sagte sie am heutigen Mittwoch in Wiesbaden: „Immer mehr Ärztinnen und Ärzte gehen in Rente, doch neue, die Schwangerschaftsabbrüche…

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