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Allgemein

Tobias Eckert: Schwarzgrün muss investieren, um ein leistungsstarkes Mobilitätssystem für Hessen bereitstellen zu können

WIESBADEN. Im Rahmen der heutigen Plenarsitzung hat sich der Hessische Landtag mit möglichen Nachfolgeregelungen zum 9-Euro-Ticket und strukturellen Änderungen des ÖPNV in Hessen befasst. Hierzu äußerte sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tobias Eckert, im Wiesbadener Landtag: „Die Nutzungszahlen des…

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Kaweh Mansoori, MdB: „Entlastung der Bürger:innen ist wichtiger als Schuldenbremse“

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hat das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung kritisiert und Widerstand im Bundesrat angekündigt. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen zeigt sich verärgert: „In einer Zeit, in der viele Hessinnen und…

Tobias Eckert: Jede Unterschrift für die „Verkehrswende Hessen“ ist ein Ausdruck des Misstrauens gegenüber Minister Al-Wazir

WIESBADEN. Der Hessische Landtag hat sich heute auf Antrag der SPD-Fraktion mit der Ausgestaltung einer zukunftsfähigen Mobilität in Hessen auseinandergesetzt. Anlass der Debatte im Hessischen Landtag waren die mehr als 70.000 Unterschriften für ein Volksbegehren „Verkehrswende Hessen“, die dem Grünen-Verkehrsminister…

Tobias Eckert (SPD) hinterfragt Feststellung des RP-Gießen, dass Erdfälle in Schupbach nichts mit dem Altbergbau zu tun hätten

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische SPD Landtagsabgeordnete Tobias Eckert stellt die Frage, ob das Regierungspräsidium Gießen in Sachen Bergrecht über hellseherische Kräfte verfüge. Denn die Vertreter des RP hätten gegenüber der Presse mitgeteilt, dass man zwar nicht sagen könne warum und wie…

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori, MdB zum Bürgergeld: „Bürgergeld ein Meilenstein der Sozialpolitik.“

Das Bundeskabinett hat am 14. September die Einführung des Bürgergeldes beschlossen. Die Grundsicherung für Arbeitssuchende wird umfassend reformiert. Die Regelsätze werden erhöht, Sanktionen zurückgefahren und Arbeitssuchende bei Aus- und Weiterbildung stärker unterstützt. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender…

Tobias Eckert (SPD): „Mehr als die Hälfte der Landesstraßen im Kreis Limburg-Weilburg sind in schlechtem oder sehr schlechtem Zustand“

LIMBURG-WEILBURG. „Was die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer im Kreis Limburg-Weilburg längst wissen, muss nun auch der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Bündnis90/Die Grünen) bestätigen. Mehr als die Hälfte der Landesstraßen im Kreis Limburg-Weilburg sind in einem schlechten oder sehr schlechten Zustand. Diese…

Tobias Eckert (SPD) freut über Förderung von Bad Camberg und Elz durch das Programm „Zukunft Innenstadt“

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische SPD Landtagsabgeordnete Tobias Eckert freut sich darüber, dass mit Bad Camberg und Elz zwei Kommunen aus Landkreis Limburg-Weilburg in das Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“ aufgenommen wurden. Die beiden Kommunen könnten zurecht stolz darauf sein mit Fördergeldern für „zukunftsweisende…

Tobias Eckert (SPD) setzte sich für Planungsbeschleunigung der B8 Umgehungen von Lindenholzhausen und Niederbrechen ein

LIMBURG-WEILBURG. Für viele Anwohnerinnen und Anwohner sind die Planungen für die Umgehungen der Bundesstraße 8 im Bereich von Lindenholzhausen und Niederbrechen ein drängendes Thema, welches der heimische SPD Landtagsabgeordnete und Verkehrsexperte Tobias Eckert regelmäßig mit aktuellen Initiativen im Landtag zum…

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori, MdB anlässlich des Tages gegen antimuslimischen Rassismus: „Müssen uns gemeinsam gegen jede Form von Diskriminierung und Rassismus einsetzen.“

Der 1. Juli ist der Tag gegen antimuslimischen Rassismus. Marwa El-Sherbini wurde während einer Verhandlung im Dresdner Landgericht aus rassistischen Motiven ermordet. Dies geschah am 1. Juli 2009. Am 1. Juli erinnern wir seither an den Mord an El-Sherbini. Er…

Kaweh Mansoori, MdB: „Die Hessische Landesregierung stößt muslimische Schülerinnen und Schüler vor den Kopf.“

Der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat Anfang Juni entschieden, dass das Land Hessen den bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht in Zusammenarbeit mit dem Moscheeverband Ditib zu Unrecht gestoppt hat. Das Land hat nun einseitige Ankündigungen zur Zukunft des Islamunterrichts gemacht. Kaweh Mansoori, MdB,…

Bild: © Peter Jülich

Meisterkurse kostenfrei machen!

In einer aktuellen Stunde hat die hessische SPD-Landtagsfraktion gestern dazu angeregt, über das Thema Meisterbriefe zu diskutieren. Kaweh Mansoori, MdB, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd begrüßt die Diskussion und unterstützt die Forderungen der…

SPD positioniert sich gegen den völkerrechtswidrigen Krieg in der Ukraine und für einen sozialgerechten Ausgleich der Folgen

LIMBURG-WEILBURG. Zur Unterbezirkskonferenz der SPD Limburg-Weilburg konnte deren Vorsitzender und heimischer Landtagsabgeordneter Tobias Eckert im Bad Camberger Bürgerhaus „Kurhaus“ Delegierte aus allen Ortsvereinen des Kreises begrüßen. Ein besonderer Gruß galt dem Bürgermeister Jens-Peter Vogel, dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten Martin Rabanus und…