Übersicht

Allgemein

Tobias Eckert (SPD): Vereine werden künftig von zusätzlichen Kosten und Bürokratie durch das Transparenzregister- und Finanz- informationsgesetz entlastet

LIMBURG-WEILBURG. Seit Frühjahr war es ein Dauerthema in Telefonsprechstunden und Bürgergesprächen: Durch das eigentlich richtige und gut gemeinte Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz drohte heimischen Vereinen ein Mehr an Kosten und Bürokratie. Tobias Eckert, der als Vorsitzender des Feuerwehrvereins Dillhausen selbst von…

Tobias Eckert und Heinz Lotz (SPD): Hessische Freizeit- und Erlebnisparks sollten mit Hygienemaßnahmen noch vor den Feiertagen wieder öffnen dürfen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Tobias Eckert und der Landtagsabgeordnete Heinz Lotz (beide SPD) haben sich für eine Öffnung der Outdoor-Freizeitparks in Hessen ausgesprochen. Während Tierparks, Zoos, botanische Gärten oder Spielplätze auch während der Bundesnotbremse und der Landesverordnung geöffnet…

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori zur Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Vakzine: „Corona-Vakzine sollen Menschen retten, nicht Aktionäre reich machen.“

Anlässlich der Debatte um eine Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Vakzine erklärt Kaweh Mansoori, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen Süd, stellv. Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bundestagskandidat im Wahlkreis Frankfurt 183: „Eine weltweite Pandemie verlangt außergewöhnliche Antworten. Der Kampf gegen das Virus…

Tobias Eckert (SPD): Innenminister Beuth muss endlich handeln – Freiwillige Feuerwehren brauchen wieder Ausbildungsmöglichkeiten

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Hessische Landtag heute in einer Aktuellen Stunde über die Situation der freiwilligen Feuerwehren in Hessen und den faktischen Ausbildungsstopp für deren aktive Mitglieder debattiert. Der Fachsprecher für Feuerwehr und Katastrophenschutz der SPD-Fraktion im Hessischen…

Tobias Eckert (SPD): Innenminister Beuth muss endlich handeln – Freiwillige Feuerwehren brauchen wieder Ausbildungsmöglichkeiten

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Hessische Landtag heute in einer Aktuellen Stunde über die Situation der freiwilligen Feuerwehren in Hessen und den faktischen Ausbildungsstopp für deren aktive Mitglieder debattiert. Der Fachsprecher für Feuerwehr und Katastrophenschutz der SPD-Fraktion im Hessischen…

Tobias Eckert (SPD): Schnelle Corona-Impfungen für Einsatzkräfte erforderlich

LIMBURG-WEILBURG. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, unterstützt die Forderung des Landesfeuerwehrverbandes nach einer schnelleren Corona-Impfung für die Feuerwehren in Hessen. Der Verband hatte zuvor die schwarzgrüne Landesregierung für deren Entscheidung kritisiert, den Einsatzkräfte der Feuerwehren…

Bild: Peter Jülich

Bundesverfassungsgerichtsurteil Berliner Mietendeckel: „Jeder muss sich Wohnen leisten können, auch in Ballungsgebieten.“

Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Donnerstag sein Urteil zum Berliner Mietendeckel gesprochen. Das Gericht erklärte das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin für mit dem Grundgesetz unvereinbar und daher gegenstandslos. Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen Süd und stellvertretender Landesvorsitzender…

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori zu drohenden Schließungen von Testzentren: „Der Gleichschritt zwischen Impfen und Testen ist die Voraussetzung, um die Pandemie zu überwinden.“

Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd, stellv. Landesvorsitzender der hessischen SPD und Kandidat für den Bundestag zu drohenden Schließungen von Testzentren aufgrund von ausstehenden Zahlungen des Gesundheitsministeriums: „Der Gleichschritt zwischen Impfen und Testen ist die Voraussetzung, um die Pandemie zu überwinden.

Konstituierende Sitzung der SPD Fraktion Mengerskirchen: Tobias Eckert einstimmig erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt

MENGERSKIRCHEN. Nach der Kommunalwahl hat sich die größer gewordene SPD Fraktion in der Heimatgemeinde des Landtagsabgeordneten Tobis Eckert erstmals getroffen um erste Personalentscheidungen vorzunehmen. Mit Maske und verteilt auf den ganzen Raum trafen sich die gewählten Sozialdemokraten im Dorfgemeinschaftshaus Dillhausen…

Martin Rabanus soll wieder in den Deutschen Bundestag – Knapp 90% Zustimmung zur erneuten Direktkandidatur

LIMBURG-WEILBURG. Vor 10 Tagen kamen die Delegierten der beiden SPD-Unterbezirke Rheingau-Taunus und Limburg-Weilburg erstmals virtuell zusammen, um im Rahmen einer Videokonferenz eine Kandidatin oder einen Kandidaten für die Bundestagswahl im September zu küren. Einziger Bewerber um das Direktmandat im Wahlkreis…

Martin Rabanus soll wieder in den Deutschen Bundestag – Knapp 90% Zustimmung zur erneuten Direktkandidatur

LIMBURG-WEILBURG. Vor 10 Tagen kamen die Delegierten der beiden SPD-Unterbezirke Rheingau-Taunus und Limburg-Weilburg erstmals virtuell zusammen, um im Rahmen einer Videokonferenz eine Kandidatin oder einen Kandidaten für die Bundestagswahl im September zu küren. Einziger Bewerber um das Direktmandat im Wahlkreis…

Rüdiger Weil als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt

Rüdiger Weil wurde als Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in der Selterser Gemeindevertretung wiedergewählt. Schwerpunkt der Sitzung war ein Rückblick auf die Kommunalwahl. „Eine Analyse zeigt, dass wir besser werden müssen, unsere vielen Erfolge zu kommunizieren. „Die Politik in Selters hat…