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Allgemein

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori, MdB: „Nancy Faeser: Eine zupackende Gestalterin, die Aufgaben verantwortungsvoll zu Ende bringt.“

In einem Interview mit dem SPIEGEL hat die Vorsitzende der SPD Hessen, Bundesinnenministerin Nancy Faeser, erklärt, dass sie als SPD-Spitzenkandidatin zur hessischen Landtagswahl am 8. Oktober zur Verfügung steht. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der…

Tobias Eckert: Zukunftsgewandte Wirtschaftspolitik anstelle schwarzgrüner Tatenlosigkeit – gute Arbeit und starke Wirtschaft gehören zusammen.

Am heutigen Donnerstag hat der Hessische Landtag in zweiter Lesung über den Gesetzentwurf der SPD zur Änderung des Hessischen Mittelstandsförderungsgesetzes beraten. Mit ihrem Gesetzesvorhaben beabsichtigt die SPD-Fraktion, die Instrumente der Wirtschaftsförderung in Hessen transparent an Kriterien für gute Arbeit auszurichten.

Tobias Eckert (SPD): „SPD-Landtagsfraktion beantragt 1 Million Euro zur Sanierung und Aufstockung des Forstlichen Bildungszentrums in Weilburg“

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert freut sich darüber, dass sich die SPD Landtagsfraktion mit einem Antrag zum hessischen Landeshaushalt 2023 für das Forstliche Bildungszentrum in Weilburg einsetzt. Die SPD beantragt die Summe von einer Million Euro für das sogenannte…

Tobias Eckert (SPD): „SPD-Landtagsfraktion beantragt 1 Million Euro zur Sanierung und Aufstockung des Forstlichen Bildungszentrums in Weilburg“

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert freut sich darüber, dass sich die SPD Landtagsfraktion mit einem Antrag zum hessischen Landeshaushalt 2023 für das Forstliche Bildungszentrum in Weilburg einsetzt. Die SPD beantragt die Summe von einer Million Euro für das sogenannte…

Bild: © Peter Jülich

Al-Wazir und Rhein verschlafen die Modernisierung Hessens

Am Montag haben die drei in Hessen aktiven Verkehrsverbünde und die Landesregierung eine Finanzierungsvereinbarung für die nächsten beiden Jahre abgeschlossen. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen, kritisiert den geringen Anteil an Landesmitteln: „Unser…

Tobias Eckert: Mit dieser Landesregierung wird es keine Mobilität von morgen geben, ÖPNV-Finanzierung reicht nur zur Sicherung des Status Quo.

Verkehrsminister Al-Wazir hat in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den hessischen Verkehrsverbünden die neue ÖPNV-Finanzierungsvereinbarung für die Jahre 2023 und 2024 vorgestellt. Ausweislich der Vereinbarung erhalten die drei in Hessen tätigen Verkehrsverbünde (RMV, NVV sowie VRN) über die kommenden zwei Jahre…

Mit aller Kraft gegen Gewalt an Frauen

Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Auch im 21. Jahrhundert gehört geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen zur bitteren Realität. Weltweit, auch in Deutschland. Der SPD-Bezirk Hessen-Süd macht sich dafür stark, dass sich das ändert – für…

Tobias Eckert: Das Deutschlandticket kommt. Die Landesregierung zögert aber weiterhin beim Ausbau der Mobilität.

WIESBADEN. Im Rahmen der heutigen Plenardebatte hat sich der Hessische Landtag mit dem kürzlich beschlossenen „Deutschlandticket“ befasst. In der Nachfolge des erfolgreichen „9-Euro-Tickets“, welches sich in den vergangenen Sommermonaten millionenfach verkaufte, wird auf Initiative der Ampel-Regierung in Berlin ein sowohl…

Bild: © Peter Jülich

Veröffentlichte NSU Akten zeigen Versagen der hessischen Landesregierung.

Das „ZDF Magazin Royale“ des Moderators Jan Böhmermann hat gemeinsam mit der Plattform „Frag den Staat“ die als geheim eingestuften NSU-Akten im Internet veröffentlicht. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Rechtspolitiker kritisiert die…

Bild: Swen Bastian

SPD Limburg-Weilburg diskutiert das Landtagswahlprogramm 2023 mit ihren Mitgliedern

LIMBURG-WEILBURG. Die SPD Limburg-Weilburg möchte ihren Mitgliedern vor Ort die Möglichkeit geben am Landtagswahlprogramm der hessischen SPD mitzuarbeiten, eigene Vorschläge einzubringen und sozialdemokratische Inhalte für eine von der SPD geführte hessische Landesregierung zu diskutieren. Hierzu lädt der Vorsitzende Tobias Eckert…

Tobias Eckert: „Der Verkehrsminister muss liefern – die Verkehrswende in Hessen darf nicht weiter verschleppt werden“

Die drei Vertrauenspersonen des Volksbegehrens „Verkehrswende“ haben gestern beim Hessischen Staatsgerichtshof Beschwerde gegen den Beschluss der Landesregierung eingelegt, das Volksbegehren aus formalen Gründen zurückzuweisen. Zugleich hatten die Vertreterinnen und Vertreter des Volksbegehrens noch einmal ihre Bereitschaft betont, im Austausch mit…

Tobias Eckert: Gesundheitsinfrastruktur droht zu zerbrechen. Kur- und Heilbäder brauchen Hilfe der schwarzgrünen Landesregierung.

Die hessischen Kur- und Heilbäder sind wichtige Bestandteile der Gesundheitsinfrastruktur und tragen ihren Teil zu der erfolgreichen Tourismuswirtschaft im Land bei. Die aktuelle Energiepreiskrise – ausgelöst von dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine – führt allerdings zu existenzbedrohenden Belastungen der…

Bild: © Peter Jülich

Kaweh Mansoori, MdB: „Wohnen darf nicht die soziale Frage für Studierende und Auszubildende werden.“

Diese Woche hat das Wintersemester 2022/23 an den deutschen Universitäten begonnen. Doch ein großer Teil der Studierenden in Hessen hat noch immer keine Wohnung. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen, kritisiert den mangelnden…