Tobias Eckert (SPD) freut sich über Fördermittel für heimische Kommunen aus dem Sonderförderprogramm Sirenen des Bundes

Foto: Thomas Grimberg

Lob für Bundesinnenministerin Nancy Faeser und die Ampel

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert freut sich darüber, dass Kommunen aus dem Kreis Limburg-Weilburg Mittel aus Sonderförderprogramm Sirenen des Bundes beantragt haben und gefördert werden. So erhält beispielsweise die Gemeinde Selters im Taunus eine Zuwendung des Bundes in Höhe von 15.000 Euro als Anschubfinanzierung zur Verbesserung der Warninfrastruktur in den Ländern.

Eckert hatte im Innenausschuss des Hessischen Landtages Innenminister Peter Beuth (CDU) auf die Bedeutung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes hingewiesen und stärkere Anstrengungen auch des Landes Hessen gefordert. „Hessen darf seine Kommunen nicht bei der wichtigen Aufgabe des Bevölkerungsschutzes alleine lassen. Diese Notwendigkeit ergibt sich nicht nur durch die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine, sondern steht bereits seit der Unwetterkatastrophe im Ahrtal im vergangen Jahr ganz oben auf der Agenda viele Städte und Gemeinden.“, bekräftigte Eckert.

Der SPD-Landtagsabgeordnete, der auch dem Innenausschuss im Hessischen Landtag angehört, lobte ausdrücklich die Ampel-Koalition in Berlin und die zuständige Bundesinnenministerin Nancy Faeser für das Sonderförderprogramm des Bundes für Sirenen. Wie am Beispiel der Förderung für die Gemeinde Selters deutlich werde, komme die Förderung des Bundes direkt im Landkreis Limburg-Weilburg an und leiste damit einen wichtigen Beitrag zum Zivil- und Bevölkerungsschutz vor Ort. „Wenn der Bund das hinbekommt, sollte das der schwarz-grünen hessischen Landesregierung auch als positives Beispiel dienen, wie konkrete Unterstützung durch intelligent aufgesetzte Programme erfolgreich funktionieren kann“, sagte Eckert.